Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Wäscheservice Liane Bischof
1. Ausführung und Leistungsbeschreibung
Wasch- und Bügelbehandlungen werden sachgemäß und schonend ausgeführt.
Die Beauftragung durch den Kunden einer Chemischen Reinigung der Textilien erfolgt nach Auftragserteilung.
2. Mängel am eingelieferten Reinigungsgut
Wir übernehmen keine Verantwortung für Schäden, die durch die Beschaffenheit des eingelieferten Stückes verursacht werden und die wir nicht durch eine einfache Warenschau erkennen können, (z.B. Schäden durch ungenügende Festigkeit des Gewebes und der Nähte, ungenügende Echtheit von Färbungen und Drucken, Einlaufen, Imprägnierungen, frühere unsachgemäße Behandlung, mitgelieferte Fremdkörper und andere verborgene Mängel. Grundsätzlich übernehmen wir keine Gewährleistung für Schnallen, Gürtel, Perlen, Knöpfe und Reißverschlüsse. Dasselbe gilt für Reinigungsgut, das nicht oder nur begrenzt chemisch reinigungsfähige oder waschbare Materialien enthält, soweit die Stücke nicht entsprechend gekennzeichnet sind oder wir dies durch einfache Warenschau nicht erkennen können.
3. Rücktritt
Ergibt sich trotz vorheriger Prüfung erst im Laufe einer sachgemäßen Bearbeitung, dass der Auftrag unausführbar ist, so können wir vom Vertrag zurücktreten, es sei denn, dass der Auftraggeber einer möglichen Abänderung des Auftrages zustimmt. Bei Rücktritt vom Vertrag hat der Auftraggeber nur einen Anspruch auf kostenlose Rückgabe des Gegenstandes in dem jeweiligen Zustand.
4. Lieferfristen
Der Abhol-/Lieferservice erfolgt regelmäßig zu den angegebenen Öffnungszeiten und den vereinbarten Abhol-/Lieferterminen. Wir können jedoch nicht gewährleisten, dass die üblichen Zeiten immer eingehalten werden. Sollte es im Einzelfall zu Verzögerungen kommen, vereinbaren wir mit dem Kunden einen neuen Liefertermin oder teilen unsere Verspätung rechtzeitig dem Kunden mit.
5. Rückgabe/Anlieferung
der Gegenstände erfolgt nur gegen Aushändigung der Auftragsbestätigung (diese wird bei Abholung der Sachen erteilt). Wer die Auftragsbestätigung vorlegt, gilt als empfangsberechtigt.
Kann die Anlieferung nicht zu der vom Kunden ausgewählten Zeit erfolgen, weil dieser nicht angetroffen wird, berechnen wir für jede weitere Fahrt eine zusätzliche Gebühr (in Höhe von 5,00 € ). Bei vorheriger Mitteilung, einer Verspätung des Kunden entfällt die zusätzliche Gebühr. Ein neuer Liefertermin kann vom Kunden per Telefon unter Berücksichtigung der angebotenen Abhol-/ Lieferzeiten vereinbart werden.
Nach vorheriger Vereinbarung kann der Kunde das Reinigungsgut auch selbst unter der Firmenanschrift abholen.
Die Abholung/erneute Lieferung muss spätestens innerhalb von zwei Monaten nach Auftragserteilung erfolgen; nach dieser Frist trägt der Kunde die Gefahr der Verschlechterung. Die Reinigungskosten sind unabhängig davon mit dem ersten Liefer-/Bringversuch zur Zahlung fällig.
Werden die gereinigten Sachen nach erfolglosem Lieferversuch nicht innerhalb eines Jahres nach Auftragserteilung abgeholt und ist der Auftraggeber unter der bei Auftragserteilung angegebenen Adresse nicht erreichbar, so erlöschen für beide Teile sämtliche Ansprüche, gleichgültig, ob sie sich auf Vertrag, Eigentum oder sonstige Rechtsgründe stützen. Dies gilt nicht, sofern der Anspruch vorher gerichtlich geltend gemacht wird.
6. Beanstandungen – Mängel
Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich, möglichst bei Lieferung, gerügt werden. Anderenfalls kann die Beanstandung innerhalb einer Woche im Betrieb oder dem Lieferanten unter Vorlage der Quittung (Rechnung, Lieferschein) erfolgen.
7. Haftung und Haftungsbegrenzung
Soweit wir - gleich aus welchem Rechtsgrund - haften, kann nur Geldersatz verlangt werden. Wir haften in Höhe des Zeitwertes, höchstens jedoch bis zum 10-fachen unseres Preises für das Waschen und Bügeln des zur Bearbeitung eingelieferten Gegenstandes. Auch für alle anderen Aufträge (z.B. Chemischereinigung, Lederreinigung) gilt als Haftungsgrenze jeweils der 10-fache Bearbeitungspreis.
8. Zahlungsarten
Barzahlung bei Lieferung, Rechnung zahlbar innerhalb 7 Tagen ohne Abzug.
9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Teilnichtigkeit
Für diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Wäscheservice Liane Bischof und dem Kunden gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind die Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten das für unseren Geschäftssitz zuständige Gericht. Wir sind jedoch berechtigt, den Besteller an jedem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen oder eine Bestimmung im Rahmen sonstiger Vereinbarungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen oder Vereinbarungen nicht berührt.
Wäscheservice Liane Bischof
Riedstraße 24
36364 Bad Salzschlirf (bei Fulda)
Tel. 0 66 48-91 19 00
Fax 0 66 48-91 19 01
E-Mail: info[at]waesche-bischof.de
